DEUTSCHLAND (hv-t / ffh) - Winterreifen-Pflicht bald von Oktober bis Ostern? |
| Posted by Jürgen (jbäuml) on Oct 06 2010 at 14:50 |
DEUTSCHLAND (hv-t / ffh) - Winterreifen-Pflicht bald von Oktober bis Ostern?
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Die Verkehrsminister von Bund und Ländern treffen sich heute zu ihrer Herbsttagung auf Schloss Ettersburg bei Weimar. Themen sind die vom Bund geplante Lkw-Maut auf ausgewählten Bundesstraßen, eine Erprobung von Riesen-Lastern sowie die Winterreifen-Pflicht.
Wenn Autofahrer auf Winterreifen verzichten, sollten sie aus Sicht des hessischen Verkehrsministers Dieter Posch (FDP) auch künftig mit Sanktionen rechnen müssen. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg ist die derzeitigen Regelung zu Winterreifen nicht konkret genug und damit verfassungswidrig.
Daher müsse nun im Gesetz präzisiert werden, «von wann bis wann Winterreifen aufzuziehen sind», forderte Posch in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. «Das könnte bedeuten, dass man die Faustregel nimmt, die man ohnehin hat: Von Oktober bis Ostern»,
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