GIESSEN (ots) - Gießen blieb bunt und überwiegend friedlich |
| Posted by Jürgen (jbäuml) on Jul 17 2011 at 22:47 |
GIESSEN (ots) - Gießen blieb bunt und überwiegend friedlich
Einige tausend Menschen nahmen am Samstag in Gießen am Demonstrationsgeschehen teil Trennungskonzept von Polizei und Stadt ging auf Dennoch abseits Scheiben eingeworfen - Fünf Männer vorläufig festgenommen
Gießen: Das Demonstrationsgeschehen am 16.07.2011 in Gießen verlief überwiegend friedlich. Tausende Menschen nahmen am Samstag in Giessen an den verschiedenen Protestaktionen gegen die NPD teil. An den vielseitigen Aktionen der Gemeinschaft "Gießen bleibt bunt" auf Bühnen und Plätzen beteiligten sich in der Innenstadt viele Menschen.
Dem Trennungsgebot folgend, hatte die Polizei die Demonstrationsstecke der NPD abgesperrt und ein massives Aufgebot eingesetzt, um ein gewalttätiges Aufeinandertreffen rivalisierender Gruppen zu verhindern und das Demonstrationsrecht zu schützen. Während des Gesamtgeschehens wurden von der Polizei auch gewaltbereite überregional agierende Autonome festgestellt. Im Vorfeld war bekannt geworden, dass es zu Blockaden und Straftaten kommen sollte. Durch Absperrmaßnahmen war die Weststadt jenseits der Lahn und Bahnlinie von der Innenstadt zeitweise komplett abgesperrt. Die Menschen hatten sich überwiegend auf die angekündigten Sperrmaßnahmen eingestellt. Die angemeldeten Demonstrationsstrecken, Kundgebungsorte und Informationsstände waren zu erreichen, teilweise nur nicht auf dem direkten Weg.
Insgesamt nennt die Polizei 135 Teilnehmer der NPD-Demonstration. Die Gegenveranstaltung "Gießen bleibt bunt" fand mit mehreren tausend Teilnehmern großen Zuspruch, war friedliche und ausgelassen. Daneben fanden sich etwa 300 Personen zum Demonstrationszug des Gegenprotestes der VVN-BdA in der Bahnhofstraße, Höhe des Postamtes, ein. Von diesen führten etwa 200 den angemeldeten Demonstrationszug durch. Ein anderer Teil blieb zum Protest an der Westanlage. An der Ecke Westanlage Neustädter Tor zählte die Polizei etwa 1750 Personen des Gegenprotestes, als die NPD-Demonstranten diesen Bereich passierte und ihre Kundgebung abhielt. In der Weststadt protestierten etwa 200 NPD-Gegner. Zum Ende der NPD-Demonstration, als deren Teilnehmer mit den Zügen Gießen verlassen wollten, setzten in Folge verschiedene Spontandemonstrationen ein. Eine orientierte sich mit mehreren hundert Personen des Gegenprotests auf der Bahnhofstraße in Richtung Bahnhof. Wegen des von der Stadt Gießen für den Samstag im Bahnhofsbereich ausgesprochenen Versammlungsverbotes, wurde ihnen durch eine Polizeisperre vor diesem Bereich der weitere Weg verwehrt. Eine Spontandemonstration führte dann von der Bahnhofstraße zur Gabelsberger Straße. Am Oswaldsgarten zog eine Gruppe in Richtung Neustadt. Zum Ende hin wurde eine Spontandemonstration von der Gabelsberger Straße über die West-, Nord und Ostanlage zum Berliner Platz durchgeführt und hier eine Abschlusskundgebung abgehalten.
Tagsüber kam es zu kleineren Auseinandersetzungen. Während der Anreise der NPD-Teilnehmer und NPD-Gegner, die am Bahnhof getrennte Wege nehmen sollten, versuchten auch einige Gegner über die Gleise zu gelangen. Deshalb musste der Zugverkehr der Bahn zweimal komplett gesperrt werden. Während dieses Einsatzes wurde von Seiten der Polizei auch Polizeistock und Pfefferspray eingesetzt.
Im gesamten Einsatz nahm die Polizei mehrere Personen zur Personalienfeststellung vorläufig fest. Es wurden Strafverfahren wegen verschiedener Delikte eingeleitet, unter anderem wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, Sachbeschädigung (es wurde auch ein Info-Stand des Gegenprotestes beschädigt), Missbrauch von Notrufen, Widerstand und anderen. Zudem wurden Platzverweise erteilt und diverse Gegenstände sichergestellt. Die Ermittlungen dauern an.
Scheiben eingeschlagen - fünf junge Männer festgenommen
Um 13.45 Uhr wurde gemeldet, dass mehrere Vermummte in der Licher Straße am Gebäude der Volksbank mit Pflastersteinen Scheiben eingeworfen hätten und den Geldautomaten und Auszugsdrucker beschädigten. Am benachbarten Gebäude einer Landsmannschaft wurden ebenfalls die Scheiben eingeworfen und die Hausfassade mit weißer Farbe beschmiert. Schnell waren sie wieder verschwunden. Der Schaden wird auf etwa 150.000 Euro geschätzt. Auf dem Parkplatz vor der Volksbank wurden zudem verstreute Metallkrallen gefunden, die dazu führen können, dass die Autoreifen beschädigt werden. Im Zuge der Fahndung nahmen die eingesetzten Polizeikräfte im Stadtgebiet fünf junge Männer vorläufig fest. Bei diesen Männern im Alter von 21 bis 24 Jahren handelt es sich um vier aus Frankfurt und einen aus dem weiteren Rhein-Main-Gebiet. Die Ermittlungen dauern an.
Fast 500 Anrufe beim Info-Telefon
Positiv aufgenommen wurden das von der Polizei eingerichtete Info-Telefon und die im Vorfeld herausgegebenen Flyer. Am Freitag gingen bei dem polizeilichen Info-Telefon 300 und am Samstag 180 Anrufe ein.
Die Absperrmaßnahmen wurden noch im Verlauf der Demonstrationen sobald als möglich Zug um Zug aufgehoben. Die Polizei bedankt sich für das Verständnis für ihre Maßnahmen. Gießen hat protestiert und blieb überwiegend friedlich.